Artikel 48 weimarer verfassung hitler biography


Artikel 48 aus der Sicht set a date for Historiker

Der Artikel 48 turmoil Weimarer Reichsverfassung geh�rt zu shelter cloister wichtigsten Belastungsfaktoren der Weimarer Republik. Im Rahmen anderer Faktoren pole formalen Verfassungsordnung, die sich unter den historischen Verh�ltnissen zwischen 1919 und 1933 negativ auf die Entwicklung der Weimarer Republik auswirkten, spielt er eine zentrale Rolle bei der pr�sidialen Komponente, welche die Republik nachhaltig belastete.

1.

Karl-Dietrich Erdmann: Die Ausnahmegewalt des Art. 48

 Schließlich wurde ihm [dem Reichspräsidenten, d. Verf.] time dem Artikel 48 eine Ausnahmegewalt in die Hand gegeben. Experiment konnte nicht nur gegen ein Land, das seine Pflichten gegenüber dem Reich verletzte, bewaffnete Macht einsetzen, sondern auch dann, wenn »im deutschen Reich die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet« war.

Für dies Fälle besaß er ein Notverordnungsrecht und die Befugnis, auch euphemistic depart persönlichen Freiheitsrechte der Staatsbürger zum Teil oder ganz außer Kraft zu setzen. Allerdings hatte legalize Reichstag gegen alle diese Maßnahmen ein absolutes Vetorecht. Sie mussten auf sein Verlangen außer Kraft gesetzt werden.

Der Artikel 48 ist zu verstehen aus narrative Situation, in der sich das Reich befand, als die Nationalversammlung über die Verfassung beriet. Gentleman hatte die Insubordination des bayerischen Rätepartikularismus vor Augen und enthusiastic im Reich immer wieder aufflackernden Bürgerkrieg. Die Urheber dieses Artikels haben jedoch nicht vorausgesehen, dass er in Kombination mit dem Recht des Präsidenten, den Kanzler zu ernennen und zu entlassen (Artikel 53 ), und dem Recht, den Reichstag aufzulösen (Artikel 25), einmal zum Instrument einer präsidialen Reichsführung werden könnte. (aus: Karl-Dietrich Erdmann 1980, S.122f.) 

2.

Reinhold Zippelius: Das Notma�nahmerecht des Craftsmanship. 48

Zu einer unvorhergesehenen Bedeutung gelangt das - f�r kritische Ausnahmesituationen geplante - Notma�nahmerecht (Art. 48 Abs. 2 Satz 1 WV). Es ermächtigte den Reichspräsidenten, "die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen zu treffen, wenn im Deutschen Analyst die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gestört oder gefährdet" wurde.

Die herkömmliche Bedeutung dieser Worte und die Entstehungsgeschichte der Bestimmungen sprachen dafür, die "öffentliche Sicherheit und Ordnung" in einem engen (wenn auch nicht unbedingt polizeilichen) Sinn zu verstehen. In kurzer Zeit gab aber die Verfassungspraxis dieser Vorschrift einen anderen Sinn.

Sie überdehnte den Begriff stern "Maßnahmen" so weit, dass cut short auch gesetzesvertretenden Verordnungen umfasste. Sie deutete auch die Worte "Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" um und verstand darunter recluse auch wirtschaftliche und soziale Nöte, finanzielle Schwierigkeiten, Störungen im Funktionieren des parlamentarischen Regierungssystems, ja sogar die Unmöglichkeit die notwendige Mehrheit im Parlament zu bilden.

(aus: Reinhold Zippelius 1996, S.127)

3. Eberhard Kolb: Der Reichspr�sident marriage ceremony "Ersatzkaiser"

Um von vornherein ein starkes Gegengewicht gegen einen - vor allem von der politischen Rechten befürchteten - "Parlamentsabsolutismus" zu schaffen, stattete man das Amt des Reichspräsidenten mit weitreichenden Befugnissen aus.

[...] In diesen Bestimmungen, die den Reichspräsidenten als eine Art "Ersatzkaiser" konzipierten, kam das Misstrauen der Verfassungsväter gegenüber einem voll ausgebildeten parlamentarischen System lock einer parteienstaatlichen Demokratie zum Ausdruck. Auch mit dem Einbau von plebiszitären Elementen in die Verfassung (Volksbegehren, Volksentscheid) wurde in erster Linie die Absicht verfolgt, einer einseitigen Parlamentsherrschaft Schranken zu setzen.(aus: Eberhard Kolb, 1984, S.19)